My Lai-Prozess

bearbei­tet von
Kurt Groene­wold

USA 1969
Kriegs­ver­bre­chen
Vietnam­krieg
Massa­ker von My Lai

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Der Prozess gegen William L. Calley
USA 1969

1. Prozess­ge­schich­te / Prozess­be­deu­tung

Der Prozess gegen Leutnant William L. Calley ist der längs­te in der Geschich­te der US-Militär-Gerichts­pro­zes­se und der einzi­ge, der ein Kriegs­ver­bre­chen noch während der Kriegs­hand­lun­gen verhan­del­te. Zurück­zu­füh­ren ist dies offen­bar u.a. auf die weltwei­te Protest­wel­le, die sich bei Bekannt­wer­den der Tat erhoben hatte und die sich in erster Linie gegen die Politik der US-ameri­ka­ni­schen Regie­rung wende­te, die den Krieg mit allen Mitteln siegreich beenden wollte, auch mit Aktio­nen gegen Zivilis­ten.

Dass die Regie­rung nur halbher­zig hinter dem Urteil „lebens­läng­li­che Haft“ stand, zeigt die direk­te Einmi­schung Präsi­dent Nixons mit der Umwand­lung in „Hausar­rest“, die rasche Vermin­de­rung des Straf­ma­ßes und die anschlie­ßen­de Amnes­tie durch Präsi­dent Nixon nach nur 3 ½ Jahren.

Ronald L. Haeberle, My Lai massacre, veränderte Größe, von www.lexikon-der-politischen-strafprozesse.de, CC0 1.0

My Lai, Ameri­can army perso­nal of Vietnam war (Ronald L. Haeber­le 1968), © s.u.

 

Das Massa­ker an den Bewoh­nern des Dorfes My Lai fand am 16. März 1968 statt. Leutnant William L. Calley hatte den Befehl, im Rahmen einer sogenann­ten „search and destroy“-Aktion mit seiner Truppe, dem 1. Platoon der C („Charlie“) Kompa­nie der Task Force Barker, My Lai als Teil des Dorfes My Son — zu durch­su­chen, zu zerstö­ren und die Vietcong-Unter­stüt­zer zu töten. My Lai lag in der süd-vietna­me­si­schen Provinz Quáng Ngai, die die militä­ri­sche Führung zur „free fire zone“ erklärt hatte. Sie galt als Zentrum und Hochburg des Feindes und ihre Bewoh­ner als poten­zi­el­le Unter­stüt­zer des Vietcong. Fast alle Bewoh­ner, 504 Zivilis­ten, Frauen, Greise und ein Kind, wurden erschos­sen. Der ameri­ka­ni­sche Hubschrau­ber­pi­lot Hugh Thomp­son, der sich auf einem Aufklä­rungs­flug befand und das Gesche­hen beobach­tet hatte, lande­te und forder­te Calley auf, das Morden zu beenden. Er drohte ihm Beschuss an, sollte er das Massa­ker nicht sofort stoppen. Thomp­son rette­te mit drei Flügen elf Menschen und brach­te sie in das Quartier der US-Armee. Der Armee-Fotograf Ron Haeber­le, dessen Aufga­be darin bestand, gefal­le­ne Vietna­me­sen für einen sogenann­ten „body-count“ zu fotogra­fie­ren, machte auch in My Lai Fotos der Getöte­ten. Als der Fall bekannt wurde, sorgte er nicht nur für weltwei­te Protes­te, sondern rüttel­te selbst die militä­ri­sche und politi­sche Führung der Verei­nig­ten Staaten auf. Die Militär­füh­rung versuch­te zunächst, das Massa­ker zu vertu­schen. In einem Bericht des Batail­lons-komman­deurs, Oberleut­nant Frank A. Barker, der für das Massa­ker in My Lai verant­wort­lich war, heißt es: „…compa­nies assault[ed] enemy positi­ons, making a detail­ed search of all buildings, bunkers and tunnels“. Dabei seien 128 Vietcong getötet und elf gefan­gen genom­men worden. Der Bericht sagte nichts dazu, warum es nach der Aktion nicht einen einzi­gen Zivilis­ten mehr in My Lai gegeben hatte; er endete mit der Behaup­tung: „…the civili­an popula­ti­on suppor­ting the Vietcong in the area numbe­red appro­xi­mate­ly 200. This created a problem in popula­ti­on control and medical care [for] those civili­ans caught in the fire of the opposing forces. However, the infan­try unit on the ground and helicop­ters were able to assist civili­ans in leaving the area and in caring for and/or evacua­ting the wounded.“ (in: Arbet­man, Lee/Roe, S. 166)
Barker konnte nie zur Rechen­schaft gezogen werden, da er bei einem Hubschrau­ber­un­fall im Juni 1968 ums Leben kam, bevor das Massa­ker bekannt wurde. Hugh Thomp­son liefer­te einen eigenen Bericht, der jedoch zunächst ohne Wirkung blieb. Telford Taylor, der ehema­li­ge Chefan­klä­ger in den Nürnber­ger Nachfol­ge­pro­zes­sen, bezeich­ne­te die Frage, ob das Massa­ker von My Lai ein Einzel­fall oder ein Beispiel für die militä­ri­sche Praxis im Vietnam-Krieg überhaupt gewesen war, als die wichtigs­te für die militä­ri­sche und politi­sche Führung. („The ultima­te questi­on of ‘guilt´ in the trials of the Son My troops is how far what they did depar­ted from general Ameri­can milita­ry practice in Vietnam as they had witnessed it.“ in: Falk, Vol. 3, S. 382). Für die Gegner des Vietnam-Kriegs stand es außer Frage, dass das Massa­ker ein Beispiel dafür war, wie die ameri­ka­ni­sche Regie­rung mit Kriegs­ver­bre­chen den Krieg zu gewin­nen suchte.

2. Perso­nen

a) Der Angeklag­te

Im Mittel­punkt des Prozes­ses stand Leutnant William L. Calley Junior, geboren am 8. Juni 1943 in Miami, Flori­da. Sein Vater war Soldat im Zweiten Weltkrieg gewesen. Nach ungenü­gen­den Zeugnis­sen verließ Calley Junior das Colle­ge vorzei­tig und versuch­te sich mit wenig Erfolg in einer Reihe von Berufen, bevor er sich 1966 für eine Karrie­re in der Armee entschied. Auch hier waren seine Zeugnis­se kaum mehr als mittel­mä­ßig („average“), und er war wenig beliebt bei seinen Männern. Er wurde trotz­dem einge­setzt, weil junge Offizie­re gesucht wurden. Als er das Komman­do für die My Lai Aktion erhielt, war er 23 Jahre alt.

b) Das Gericht

Der Prozess begann am 17. Novem­ber 1969 in der Kaser­ne Fort Benning. Das Militär­ge­richt stand unter dem Vorsitz des Richters Oberst Reid Kenne­dy, zustän­dig für die Verhand­lungs­füh­rung und für die Verkün­dung des Urteils. Eine Jury aus sechs Offizie­ren hatte über den Schuld­spruch zu entschei­den: ein Oberst, vier Majore, ein Haupt­mann (Captain). Diese Offizie­re waren keine Juris­ten. Fünf von ihnen hatten in Vietnam gekämpft.

c) Anklä­ger und Vertei­di­ger

Die Ankla­ge vertrat Captain Aubry M. Daniel, damals 28 Jahre alt. Allge­mein erreg­te es Erstau­nen, dass die Armee eine solche Ankla­ge in die Hand eines so jungen und unerfah­re­nen Mannes legte.
Haupt­ver­tei­di­ger war ein Zivilist, Rechts­an­walt George Latimer aus D.C., ein Spezia­list für Militär­recht. Calley wurde außer­dem von Major Kenneth Raby, einem Juris­ten der Armee, vertei­digt.

3. Zeitge­schicht­li­che Einord­nung

Der Vietnam­krieg hatte als Unabhän­gig­keits­krieg einer franzö­si­schen Kolonie begon­nen. Ho Chi Minh, der Führer der vietna­me­si­schen Befrei­ungs­front, der mit Erfolg gegen die japani­sche Besat­zung im Zweiten Weltkrieg gekämpft hatte, hatte bereits 1945 die Unabhän­gig­keit der Demokra­ti­schen Republik Vietnam erklärt und sich dabei ausdrück­lich auf die Unabhän­gig­keits­er­klä­rung der Verei­nig­ten Staaten von Ameri­ka 1776 und die Erklä­rung der Menschen- und Bürger­rech­te der franzö­si­schen Natio­nal­ver­samm­lung aus dem Jahre 1789 bezogen. In dem Vertrag vom 6. März 1946 erkann­te Frank­reich die Republik Vietnam an und sagte die Entlas­sung aus dem Status einer Kolonie zu, begann aber dennoch einen weite­ren Krieg, der 1953 mit einer Nieder­la­ge endete. In den Verhand­lun­gen von 1954, an denen die USA als Beobach­ter teilnah­men, wurde endgül­tig die Teilung Vietnams in einen Nord- und einen Südteil festge­legt. In die Friedens­ver­ein­ba­rung wurde die Verpflich­tung aufge­nom­men, inner­halb von zwei Jahren freie Wahlen abzuhal­ten.

Bereits 1958 hatte die US-Regie­rung ihrer­seits beschlos­sen, die Zahl der Militär­be­ra­ter in Vietnam zu erhöhen. Präsi­dent Eisen­how­er und sein damali­ger Außen­mi­nis­ter John Foster Dulles sahen den Konflikt nicht mehr als Koloni­al­kon­flikt an, sondern als Teil der weltwei­ten Ausein­an­der­set­zung mit dem Kommu­nis­mus und der „Eindäm­mungs­po­li­tik“ (policy of contain­ment). Diese beruh­te auf der sogenann­ten Domino­theo­rie, die besag­te, wenn nur ein Teil des Westens unter kommu­nis­ti­schen Einfluss gerie­te, wäre dies ein Schritt zum Sieg des Kommu­nis­mus in ganz Südost­asi­en. 1964 kam Präsi­dent Johnson zu dem Schluss, dass der Krieg mit Beratern allein nicht zu gewin­nen war. In den folgen­den Jahren wurde die Anzahl der Truppen ständig erhöht, sodass schließ­lich mehr als 500.000 ameri­ka­ni­sche Solda­ten in Vietnam statio­niert waren. Mehr als 58.000 waren am Ende gefal­len.

Henry Kissin­ger, der späte­re Außen­mi­nis­ter unter Präsi­dent Nixon, war bereits vor seiner aktiven politi­schen Zeit der Auffas­sung gewesen, der Krieg sei militä­risch nicht zu gewin­nen, da die Verei­nig­ten Staaten auf einen Gueril­la-Kampf nicht vorbe­rei­tet seien („Henry Kissin­ger Super­star“, in: Der Spiegel 27/1974 und in „Foreign affairs“, Jan. 1969). So leite­te er in den nächs­ten Jahren in politi­scher Funkti­on Verhand­lun­gen, die zum Abzug der ameri­ka­ni­schen Truppen im Jahre 1975 unter Präsi­dent Ford und zur endgül­ti­gen Verei­ni­gung von Nord- und Südviet­nam mit der Haupt­stadt Saigon führten, die zu Ehren von Ho Chi Minh in Ho-Chi-Minh-Stadt umbenannt wurde.

Diese Entwick­lung wurde in den USA selbst beglei­tet von wachsen­den Protest­be­we­gun­gen gegen den Krieg, und verband sich mit der Bürger­rechts­be­we­gung, zu der nicht nur studen­ti­sche Gruppie­run­gen, sondern auch Künst­ler und Intel­lek­tu­el­le, Rechts­an­wäl­te und Pries­ter aller Kirchen gehör­ten. Auch die Bewegun­gen der Afroame­ri­ka­ner, wie die der Black Panther, schlos­sen sich an und hatten Kontakt mit der weltwei­ten Protest­be­we­gung. Schließ­lich machten die Fotos der Kriegs­be­richt­erstat­ter und Erklä­run­gen von Vetera­nen die Kriegs­gräu­el und Verbre­chen an der Zivil­be­völ­ke­rung nur zu sicht­bar und führten zu einem Umschwung der öffent­li­chen Meinung. Viele junge Ameri­ka­ner verwei­ger­ten nun den Kriegs­dienst, flohen nach Kanada oder deser­tier­ten. Berühmt gewor­den ist der Fall des Boxers Muham­mad Ali, der mit seiner Wehrdienst­ver­wei­ge­rung ein Zeichen setzte. Ameri­ka­ni­sche Deser­teu­re suchten Schutz in zahlrei­chen westli­chen Staaten, wie in Deutsch­land oder Schwe­den, und zivile Protest­ak­tio­nen, auch militan­te, nahmen zu.

Der öffent­li­che Protest gipfel­te nach dem „Morato­ri­um to end the war in Vietnam“ in einem „March on Washing­ton“ im Novem­ber 1969, an dem mehr als 500.000 Demons­tran­ten teilnah­men, da sich auch die afroame­ri­ka­ni­schen und andere Bürger­rechts­be­we­gun­gen angeschlos­sen hatten.

Dass das Massa­ker von My Lai in seiner exempla­ri­schen Bedeu­tung überhaupt sicht­bar wurde, verdank­te es einem einzel­nen Mann, dem ehema­li­gen Heliko­pter-Bordschüt­zen Ronald Riden­hour. Er hatte noch während seiner aktiven Zeit Zeugen­aus­sa­gen gesam­melt und schick­te als Veteran mehr als 30 Briefe an die Armee­füh­rung, auch an General William Westmo­re­land und den Vertei­di­gungs-minis­ter Robert McNama­ra, sowie an Mitglie­der des Kongres­ses und an Präsi­dent Richard Nixon, um das Gesche­hen öffent­lich zu machen. Zunächst ohne Reakti­on. Riden­hour gelang es trotz­dem, einen Bericht über eine kleine Nachrich­ten­agen­tur (Dispatch News Service) zu platzie­ren, auf den der einfluss­rei­che Inves­ti­ga­tiv-Journa­list Seymour Hersh aufmerk­sam wurde. Nunmehr gab es Veröf­fent­li­chun­gen in „Life“, in der „New York Times“ und in „Newsweek“. Hersh wusste, dass bereits eine inter­ne Unter­su­chung der Militär­jus­tiz lief und hatte Gesprä­che und Inter­views, auch mit Calley, geführt. Die Berich­te wurden beglei­tet von der Veröf­fent­li­chung der schockie­ren­den Fotos von Ron Haeber­le, die einen gewal­ti­gen Aufruhr auslös­ten.
Später sollte Seymour Hersh sagen: „In Vietnam, our soldi­ers came back and they were reviled as baby killers, in shame and humilia­ti­on. It isn’t happe­ning now, but I will tell you, there has never been an Ameri­can army as violent and murde­rous as our army has been in Iraq.“ (http://www.azquotes.com/author/27704-Seymour_Hersh)

Die Unter­su­chung der Armee­füh­rung kam zu dem Ergeb­nis, dass es sich um einen Einzel­fall handel­te. Auch ein Komitee des Kongres­ses stütz­te diese These, fügte aber hinzu, dass die verant­wort­li­chen Offizie­re sich mit Auskünf­ten außer­or­dent­lich zurück­ge­hal­ten und nur unvoll­stän­di­ge Aussa­gen gemacht hätten.

Im Jahre 1969 kam es zur Ankla­ge. Leutnant Calley wurde aus Vietnam zurück­be­or­dert und in Kennt­nis gesetzt, dass es wegen des My Lai Vorfalls ein Ermitt­lungs­ver­fah­ren geben würde. Die Ankla­ge vom 24. Novem­ber 1969 laute­te auf Mord (murder in the first degree). Calley wurde angeklagt und beschul­digt, am 16. März 1968 102 vietna­me­si­sche Zivilis­ten syste­ma­tisch und vorsätz­lich getötet zu haben, darun­ter Frauen, einen Pries­ter und ein Baby.

4. Die Ankla­ge / Der Prozess

Bei der Darstel­lung des Prozes­ses ist ausführ­lich auf Zeugen einzu­ge­hen, weil die Aussa­gen die Politik der U.S.A. s beleuch­ten, nicht zwischen Kombat­tan­den und Zivilis­ten zu unter­schei­den und jeden Vietna­me­sen als „Vietcong“ zu bezeich­nen, d.h. als „Unter­stüt­zer“ bzw. „Feind“.

In einem ameri­ka­ni­schen Jurypro­zess eröff­net der Anklä­ger das Verfah­ren mit einem Plädoy­er, in dem er detail­liert die Vorwür­fe darstellt und die Straf­bar­keit begrün­det. Der Anklä­ger entschei­det, welche Argumen­te, welche Zeugen und Beweis­mit­tel er dem Gericht vorträgt, im Unter­schied zum Prozess in Deutsch­land, in dem der Vorsit­zen­de des Gerichts aufgrund der ihm vorlie­gen­den Akten und Proto­kol­le die Verhand­lun­gen führt, die Zeugen befragt und entschei­det, welche weite­ren Beweis­mit­tel er einfüh­ren möchte. Man nennt den angel­säch­si­schen Prozess den dialo­gi­schen Partei­pro­zess, den deutschen den refor­mier­ten Inqui­si­ti­ons­pro­zess.

Der Anklä­ger Captain Daniel eröff­ne­te die Verhand­lung mit der Darstel­lung des Massa­kers in My Lai in allen Einzel­hei­ten. Er beschrieb, wie Calley und seine Truppe das Dorf erreich­ten, alle Bewoh­ner zusam­men­trie­ben und die Häuser durch­such­ten. Nur in einem einzi­gen fanden sie drei alte ameri­ka­ni­sche Geweh­re. Im Dorf waren nur Frauen, wenige alte Männer und ein Kind. Keiner von ihnen war bewaff­net. Es gab kein feind­li­ches Feuer. Calley habe unbewaff­ne­te Zivilis­ten grausam getötet.

Die Ankla­ge rief zuerst als Zeugen Perso­nen auf, die die Situa­ti­on erklär­ten. Als erster Zeuge wurde der Fotograf Ronald L. Haeber­le gehört, der dem Gericht seine Fotos der getöte­ten Zivilis­ten vorleg­te, auch die derje­ni­gen Solda­ten, die nicht an den Erschie­ßun­gen teilge­nom­men hatten. Er sagte aus, dass es keinen Wider­stand gegeben und dass er nur Zivilis­ten gesehen habe. Die Fotos wurden auch der Jury vorge­legt.

Captain Aubrey M. Daniel III, Anklä­ger im Prozess
gegen Lt. William L. Calley Jr., 1971, © s.u.

Der Zeuge Hugh Thomp­son gab zu Proto­koll, er habe von seinem Heliko­pter aus das Massa­ker gesehen und sei unver­züg­lich gelan­det. Er habe Calley aufge­for­dert, das Schlach­ten einzu­stel­len und ihm sogar gedroht. Calley habe ihn zurück­ge­wie­sen, mit dem Hinweis, dies sei nicht seine Angele­gen­heit. Thomp­son sagte weiter aus, einige der Verwun­de­ten, insge­samt 11, habe er in seinem Heliko­pter mitge­nom­men und für ihre medizi­ni­sche Versor­gung gesorgt.

Viele der als Zeugen aufge­ru­fe­nen Solda­ten verwei­ger­ten die Aussa­ge unter Berufung auf das 5th Amend­ment, den Zusatz zur ameri­ka­ni­schen Verfas­sung, die Aussa­ge bei mögli­cher Selbst­be­schul­di­gung zu verwei­gern. Es gab aber auch aussa­ge­wil­li­ge Zeugen: Der Soldat Dennis Conti sagte aus, Calley habe ihn aufge­for­dert, in seiner Abwesen­heit eine Gruppe von sechs Frauen mit einem Kind in ein Reisfeld zu treiben und zu bewachen. Bei seiner Rückkehr habe Calley ihn gefragt, warum er sich nicht um die Perso­nen „geküm­mert“ habe. Calley habe zu erken­nen gegeben, dass er ihre Erschie­ßung gewünscht hätte. Calley selbst und der Soldat Meadlo hätten sodann die Frauen erschos­sen.

Der Soldat Robert Maples sagte aus, er habe gesehen, wie Calley und Meadlo auf die Gruppe geschos­sen hätten, er selbst habe sich gewei­gert, zu schie­ßen, als ihm Calley dies befoh­len habe. Der Soldat Charles Sledge bestä­tig­te, dass Calley und Meadlo unbewaff­ne­te Zivilis­ten erschos­sen hätten. Er fügte hinzu, Calley sei anschlie­ßend zu Sergeant David Mitchell gegan­gen, der 20 oder 30 Zivilis­ten bewach­te, die in eine Vertie­fung getrie­ben worden waren. Calley und Mitchell hätten sodann diese Perso­nen erschos­sen. Erst durch den Heliko­pter­pi­lo­ten Thomp­son sei dem Treiben ein Ende gesetzt worden. Später habe Calley einen Mann erschos­sen, der an seiner weißen Kleidung als Pries­ter kennt­lich gewesen sei und der Calley mehrfach erklärt hatte, er sei kein Vietcong. Calley habe ihn zunächst zusam­men­ge­schla­gen und dann erschos­sen. Das Baby habe er auf den Boden gewor­fen und erschos­sen. Schließ­lich rief der Anklä­ger Paul Meadlo in den Zeugen­stand. Meadlo hatte zu Beginn der Verhand­lung das Angebot abgelehnt, gegen Straf­frei­heit als Kronzeu­ge zu dienen. Im Laufe der Verhand­lun­gen, und nachdem er wegen Missach­tung des Gerichts (contempt of court) verur­teilt worden war, hatte er sich jedoch zur Aussa­ge bereit erklärt. Meadlo sagte aus, er selbst habe mehre­re Perso­nen verdäch­tigt, Vietcong zu sein. Dieser Überzeu­gung sei er noch immer. Alle seien „Feinde“ gewesen. Als Calley sich entfern­te, habe er gesagt, er, Meadlo, wisse, was er zu tun habe. Bei seiner Rückkehr habe Calley gefragt, warum die Perso­nen nicht getötet worden seien. Calley und er selbst hätten sie sodann erschos­sen.

Auf die Frage des Anklä­gers, ob Captain Ernest Medina, der Vorge­setz­te von Calley, den Befehl zu töten gegeben habe, erwider­te Meadlo, er habe nur von Leutnant Calley Befeh­le erhal­ten. Captain Medina sei jedoch zu Beginn der Aktion anwesend gewesen, ohne einzu­grei­fen. Meadlo stell­te die Frage, warum Medina angesichts der Toten kein Ende befoh­len habe.
Captain Medina hatte am Vorabend der Aktion vor der C‑Kompanie eine Rede gehal­ten, in der er die Solda­ten an ihre patrio­ti­sche Pflicht erinner­te, hatte jedoch keinen ausdrück­li­chen Befehl gegeben.

5. Vertei­di­gung

Der Vertei­di­ger Latimer stell­te nicht in Frage, dass es sich in My Lai um ein Kriegs­ver­bre­chen gehan­delt hatte. Calleys ursprüng­li­che Vertei­di­gung, der Tod der Dorfbe­woh­ner sei die Folge eines irrtüm­li­chen Luftan­griffs gewesen, war durch die Zeugen wider­legt worden. Latimer argumen­tier­te, Calley habe unter Stress gestan­den. Darauf­hin schick­te der Richter Kenne­dy den Angeklag­ten ins Walter-Reed-Hospi­tal in Washing­ton zur psych­ia­tri­schen Unter­su­chung. Dort wurde Calley für verant­wort­lich gehal­ten. Als zweites Argument führte Latimer an, es sei Calleys Vorge­setz­ter, Captain Medina, der die Befeh­le gegeben habe und Calley habe diese nur ausge­führt. Angeklagt werden müsse daher Medina, nicht Calley.

Latimer rief auch den Angeklag­ten William Calley als Zeugen der Vertei­di­gung auf. Das ist im ameri­ka­ni­schen Recht möglich. Der Angeklag­te spricht nicht, wie in Deutsch­land, in eigener Sache, sondern wird als Zeuge über Tatsa­chen vernom­men. Dabei können Tatsa­chen und Emotio­nen zur Sprache kommen, die die Schuld ausschlie­ßen oder die Tat recht­fer­ti­gen. Calley berich­te­te, Captain Medina habe am Vorabend befoh­len, das Dorf My Lai anzugrei­fen und zu zerstö­ren. Jeder Bewoh­ner sei, Medina zufol­ge, entwe­der Vietcong oder Sympa­thi­sant. Calley berich­te­te weiter, er habe von Medina den ausdrück­li­chen Befehl erhal­ten, gegen die Dorfbe­woh­ner insge­samt vorzu­ge­hen; dies sei ihm als „patrio­ti­sche Tat“ erklärt worden.

Calley leugne­te, Zivilis­ten erschos­sen zu haben, wie in der Ankla­ge darge­stellt. Er habe zwar einige Perso­nen erschos­sen, jedoch nicht die in der Ankla­ge Genann­ten. Er bestritt nicht, dass die Solda­ten Zivilis­ten erschos­sen hätten und erklär­te erneut, Medina habe den Befehl gegeben, alle Bewoh­ner des Ortes zu elimi­nie­ren.
Er gab zu, einem Mann mit dem Gewehr ins Gesicht geschla­gen zu haben, weil dieser nicht auf Fragen geant­wor­tet habe. Das sei der Mann in weißer Kleidung gewesen. Er habe ihn aber nicht erschos­sen. Er bestritt auch, ein Kind erschos­sen zu haben. Aller­dings habe er einen „kleinen Menschen“ erschos­sen, den er nicht als Kind erkannt habe. Er fügte hinzu, dass er die Feinde nicht unter­schie­den habe nach Männern, Frauen und Kindern. Sie seien für ihn als Vietcong „klassi­fi­ziert“ gewesen. Vietcong seien Feinde. In diesem Sinne habe er Befeh­le befolgt.
 

2nd Lt. William L. Calley
© s.u.

Am Schluss wurde Captain Medina gehört. Er war weder vom Staats­an­walt, noch vom Vertei­di­ger als Zeuge benannt. Das Gericht selbst hatte ihn aufge­ru­fen. Er erschien mit dem Rechts­an­walt F. Lee Bailey, der zu diesem Zeitpunkt eine gewis­se Berühmt­heit hatte als Spezia­list für Lügen­de­tek­tor­tests und zudem eine juris­ti­sche TV-Showun­ter­hielt.
Gegen Medina hatte die Militär­jus­tiz in dieser Sache bereits ein Gerichts­ver­fah­ren durch­ge­führt, in dem er freige­spro­chen worden war. Die Jury folgte Rechts­an­walt Bailey, ein Befehl sei nicht bewie­sen. Medina bestä­tig­te, seinen Infor­ma­tio­nen zufol­ge sei kein Zivilist am Leben geblie­ben. Er gab zu, selbst eine Vietna­me­sin getötet zu haben, sie sei jedoch bewaff­net gewesen.

Die Frage­tech­nik des Vertei­di­gers war wenig effek­tiv, auch gegen­über dem Zeugen Medina. Die Vertei­di­gung rief keine weite­ren ranghö­he­ren Offizie­re in den Zeugen­stand, um die These zu unter­mau­ern, Calley habe auf Befehl gehan­delt bzw. er habe die politi­schen Erwar­tun­gen erfüllt. Latimer scheu­te offen­bar davor zurück, die Art und Weise der Kriegs­füh­rung in Frage zu stellen und für die Vertei­di­gung zu nutzen. Damit folgte auch er den Vorga­ben der Politik, hier einen isolier­ten Vorgang zu sehen.

6. Das Urteil

Das Verfah­ren gegen Leutnant William L. Calley ist das längs­te in der Geschich­te der Militär­jus­tiz Ameri­kas. Auch die Jury, die aus sechs Offizie­ren bestand, brauch­te eine lange Zeit, nämlich 13 Tage, ehe sie zu einer Entschei­dung kam und einen Schuld­spruch zustan­de brach­te. Demzu­fol­ge war Calley schul­dig, vorsätz­li­chen Mord an 22 Perso­nen began­gen zu haben. Tatsäch­lich waren es nach Zählung der US-Armee 347 Perso­nen, nach Zählung der vietna­me­si­schen Regie­rung sogar 504. Am 31. März 1971 verkün­de­te der Richter das Urteil: lebens­lan­ge Haft und Zwangs­ar­beit in Fort Leaven­worth, einem Hochsi­cher­heits­ge­fäng­nis. Calley wurde in die Hafträu­me gebracht. Aller­dings ordne­te Präsi­dent Nixon bereits am folgen­den Tag an, Calley aus dem Gefäng­nis zu entlas­sen und in Fort Benning unter Hausar­rest zu stellen. Hausar­rest bedeu­te­te, dass er die Kaser­ne nicht verlas­sen durfte. Er konnte jedoch Besucher empfan­gen, wie z.B. seine Freun­din, er konnte Wünsche für seine Mahlzei­ten äußern und mit der Arbeit an seinem Buch begin­nen. Ein profes­sio­nel­ler Autor namens John Sack stand ihm zur Seite.

Bereits wenige Wochen später, nämlich am 20. August 1971, verkürz­te die Armee­füh­rung die Strafe auf 20 Jahre. Der stell­ver­tre­ten­de Vertei­di­gungs­mi­nis­ter, Howard H. Calla­way, reduzier­te sie noch einmal auf zehn Jahre. Im Jahre 1974 wurde Calley endgül­tig von Präsi­dent Nixon begna­digt. Calley stand insge­samt drei Jahre und sechs Monate unter Hausar­rest.

Präsi­dent Nixon hatte seine Haltung bereits 1969 in einem Inter­view formu­liert: „What appears was certain­ly a massa­cre, and under no circum­s­tan­ces was it justi­fied. One of the goals we are fight­ing for in Vietnam is to keep the people from South Vietnam from having imposed upon them a government which has atroci­ty against civili­ans as one of its polici­es, and we cannot ever condo­ne or use atroci­ties against civili­ans in order to accom­plish that goal. (…) As far as this kind of activi­ty is concer­ned, I belie­ve it is an isola­ted incident. … all of them have helped the people of Vietnam in one way or another. They built roads and schools; they built church­es and pagodas. The Marines alone this year have built over 250,000 church­es, pagodas and temples for the people of Vietnam. … Now this record of genero­si­ty, of decen­cy, must not be allowed to be smeared and slurred becau­se of this kind of an incident.“
(Falk/Kolko/Lifton (eds.), S. 220–222)

Der Anklä­ger Aubrey M. Daniel geht in einem Brief an Präsi­dent Nixon vom April 1970 darauf ein und schreibt: „In view of your previous state­ments concer­ning this matter, I have been parti­cu­lar­ly shocked and dismay­ed at your decisi­on to inter­vene in these procee­dings in the midst of the public clamor. Your decisi­on can only have been promp­ted by the respon­se of a vocal segment of our popula­ti­on … Your inter­ven­ti­on has, in my opini­on, damaged the milita­ry judici­al system and lesse­ned any respect it may have gained as a result of the procee­dings. … I would expect that the Presi­dent of the United States, a man whom I belie­ved should and would provi­de the moral leadership for this nation, would stand fully behind the law of this land on a moral issue which is so clear and about which there can be no compro­mi­se. … I truly regret having to have written this letter and wish that no innocent person had died at My Lai on March 16, 1968. But innocent people were killed under circum­s­tan­ces that will always remain abhor­rent to my consci­ence.“
(https://blogs.baylor.edu/mylaimassacre/aubrey-daniel-letter/)
Der Brief dieses mutigen und vorbild­li­chen Juris­ten wurde nie beant­wor­tet.

7. Öffent­li­che Reaktio­nen

Die öffent­li­che Meinung in Ameri­ka war stark gegen Calleys Verur­tei­lung. Eine Gallu­p­um­fra­ge zeigte, dass sich mehr als 80% der Bevöl­ke­rung gegen den Schuld­spruch ausspra­chen. Die meisten waren der Auffas­sung, Calley sei ein „scape­goat“, ein Bauern­op­fer, gewesen.

Die Sympa­thie für Calley beschränk­te sich nicht auf die Bevöl­ke­rung. Die Bundes­staa­ten India­na, Utah und Missis­sip­pi setzten die Flaggen aus Solida­ri­tät auf Halbmast und ihre Gouver­neu­re riefen sogar zu Sympa­thie­kund­ge­bun­gen auf. Unter ihnen befand sich der späte­re Präsi­dent Jimmy Carter. Er rief den Ameri­can Fight­ing Man’s Day aus und forder­te die Bürger Georgi­as auf, eine Woche lang mit einge­schal­te­tem Licht zu fahren. Der Gouver­neur von Alaba­ma, George Wallace, besuch­te Calley sogar in der Kaser­ne und forder­te Präsi­dent Nixon auf, ihn zu begna­di­gen. Es gab einige Bundes­staa­ten­par­la­men­te, die durch Beschluss die sofor­ti­ge Begna­di­gung Calleys forder­ten.

My Lai und der Prozess gegen Leutnant William L. Calley rief zahlrei­che Aktio­nen und Veran­stal­tun­gen ins Leben, die sich gegen den Krieg und gegen die völker­rechts­wid­ri­ge Kriegs­füh­rung richte­ten. Vor allem war die fehlen­de Straf­ver­fol­gung von Gräuel­ta­ten ein Thema. Bertrand Russell und Jean-Paul Sartre organi­sier­ten im Jahr 1966 das Russell-Tribu­nal gegen den Vietnam­krieg und ließen Solda­ten, Opfer und Sachver­stän­di­ge zu Wort kommen. Als Reakti­on auf das Massa­ker und den Vietnam­krieg gab es in Europa Brand­an­schlä­ge auf Kaufhäu­ser in Stock­holm, Brüssel und Frank­furt, wobei die Frank­fur­ter Kaufhaus-Brand­stif­tung zum Prozess gegen Andre­as Baader, Gudrun Ensslin u.a. führte. Auch mehre­re Spreng­stoff­an­schlä­ge wurden mit den Kriegs­gräu­eln in Vietnam begrün­det.

8. Wirkung und Würdi­gung des Prozes­ses

My Lai war eines der größten Massa­ker an Zivilis­ten durch US-Militärs im 20. Jahrhun­dert. Der Prozess wurde zu einem Zeugnis ameri­ka­ni­scher Rechts­kul­tur, er bestä­tig­te das Prinzip der Gewal­ten­tei­lung, das die Grund­la­ge der moder­nen Demokra­tie und des Rechts­staats ist. Die Militär­jus­tiz hatte es gewagt, im eignen Land während eines Krieges einen militä­ri­schen Führer anzukla­gen und zu verur­tei­len. Das war der aufrech­ten Haltung von sechs Offizie­ren zu verdan­ken, die als Jury tätig waren und vor allen Dingen der Beharr­lich­keit und Stand­fes­tig­keit des Anklä­gers, des Militär­staats­an­walts Aubrey M. Daniel. Mit dem Brief an Präsi­dent Nixon bewies er Mut vor „Fürsten­thro­nen“. Die Wirkung des Prozes­ses gegen Leutnant William L. Calley hält bis heute an. Das liegt daran, dass durch die Reaktio­nen auf das Massa­ker selbst und auf den Prozess die Kriegs­ver­bre­chen im Vietnam Krieg nicht mehr vertuscht werden konnten. Es gelang der Armee­füh­rung nicht, den Prozess dazu umzufunk­tio­nie­ren, das Massa­ker entwe­der überhaupt zu leugnen oder die Verant­wor­tung auf einen rangnied­ri­gen Offizier zu schie­ben. Eine Folge des My Lai Prozes­ses war, dass während des Irakkriegs 1990–1991 unter Präsi­dent George H.W. Bush (Opera­ti­on Desert Storm) die Parole ausge­ge­ben wurde: „No My Lais“.

Der My Lai Prozess und die dadurch verur­sach­ten Diskus­sio­nen bestärk­ten die Verein­ten Natio­nen darin, für Verbre­chen in Kriegen, wie in Jugosla­wi­en und in Ruanda, im Jahre 2002, auf der Grund­la­ge des Römischen Statuts vom 17. Juli 1998, den Inter­na­tio­na­le Straf­ge­richts­hof mit Sitz in Den Haag einzu­rich­ten, der dem Prinzip folgt, dass weder Staats- noch Armee­füh­rer Immuni­tät für sich in Anspruch nehmen können, sodass sie für alle Kriegs­ver­bre­chen, die auf ihren Befehl oder mit ihrer Duldung erfol­gen, zur Verant­wor­tung gezogen und persön­lich haftbar gemacht werden können.

Kein anderes Kriegs­ver­bre­chen im Vietnam­krieg ist je zur Ankla­ge gekom­men. Es waren allein unabhän­gi­ge wissen­schaft­li­che Unter­su­chun­gen und Stellung­nah­men, die den Geltungs­an­spruch des inter­na­tio­na­len Rechts stärk­ten. Das größte Verdienst gebührt Richard Falk, Profes­sor für Inter­na­tio­na­les- und Völker­recht, Univer­si­ty of Prince­ton, der in zahlrei­chen Schrif­ten und auf vielen Konfe­ren­zen das Thema behan­del­te und schließ­lich mit seinem 3‑bändigem Monumen­tal­werk „The Vietnam War and Inter­na­tio­nal Law“ von 1972 bis heute eine Fundgru­be für die Ausein­an­der­set­zung mit Krieg und Kriegs­ver­bre­chen bereit­stellt. Der Begriff des Kriegs­ver­bre­chens wird heute nicht mehr nur durch die Nürnber­ger- und Tokio-Prozes­se definiert, sondern ebenso durch die von My Lai und dem Vietnam Krieg ausge­lös­ten inter­na­tio­na­len Diskus­sio­nen.

30 Jahre später, unter der Präsi­dent­schaft Bill Clintons, wurde der Mut der Solda­ten Thomp­son und Riden­hour gewür­digt. Hugh Thomp­son erhielt 1998 die Soldier’s Medal for Heroism, die höchs­te Auszeich­nung der ameri­ka­ni­schen Armee für beson­de­ren Mut in Situa­tio­nen ohne direk­ten Feind­kon­takt und wurde 1999 mit dem Peace Abby Coura­ge of Consci­ence Arward ausge­zeich­net. Ronald Riden­hour starb 1998. Seit 2004 werden die nach ihm benann­ten „The Riden­hour Prizes“ für Perso­nen verlie­hen, die durch ihre aufklä­re­ri­sche Arbeit dem Gemein­nut­zen dienen und sich für größe­re sozia­le Gerech­tig­keit einset­zen.

9. Quellen/Literatur

Arbet­man, Lee / Roe, Richard L.: Great „Trials in Ameri­can Histo­ry. Civil war to the present“, West Publi­shing Compa­ny, St. Paul, New York, Los Angeles, San Francis­co, 1985.

Belknap, Michal R.: The Vietnam War on Trial, Univer­si­ty Press of Kansas, 2002.

Falk, Richard (ed.): The Vietnam War And Inter­na­tio­nal Law (Vol. 3), The Widening Context, Prince­ton Univer­si­ty Press 1972.

Falk, Richard / Gabri­el Kolko / Robert Jay Lifton (ed.): Crimes Of War, Kap. A Legal Frame­work, 3. Focus on Vietnam, 1969.

Greiner, Bernd: Krieg ohne Fronten. Die USA in Vietnam, Hambur­ger Editi­on, Hamburg 2009.

Hersh, Seymour: My Lai 4: A Report on the Massa­cre and Its After­math, New York Random House, 1970.

 

Kurt Groene­wold                                                          Novem­ber 2017

 

Zitier­emp­feh­lung:

Groene­wold, Kurt: Der My Lai-Prozess, in: Groenewold/ Ignor / Koch (Hrsg.), Lexikon der Politi­schen Straf­pro­zes­se, http://www.lexikon-der-politischen-strafprozesse.de/glossar/calley-william‑2/, letzter Zugriff am TT.MM.JJJJ.
 

Abbil­dun­gen

Verfas­ser und Heraus­ge­ber danken den Rechte­inha­bern für die freund­li­che Überlas­sung der Abbil­dun­gen. Rechte­inha­ber, die wir nicht haben ausfin­dig machen können, mögen sich bitte bei den Heraus­ge­bern melden.

© Ronald L. Haeber­le, My Lai massa­cre, verän­der­te Größe, von www.lexikon-der-politischen-strafprozesse.de, CC0 1.0

© Captain Aubrey M. Daniel III, 1971 Fotograf: unbekannt

© Court Marti­al of William Calley